Stellungnahme zu makroregionalen Strategien

Der Rat der Europäischen Union hat im September Schlussfolgerungen zum fünften Bericht der Europäischen Kommission über die Umsetzung der EU-makroregionalen Strategien angenommen.

Der Rat unterstrich die zunehmende Relevanz makroregionaler Strategien im aktuellen geopolitischen und ökologischen Kontext und die wichtige Rolle dieser Strategien zur Stärkung von Zusammenarbeit, Vertrauen, Vorsorge und Resilienz. Besonders hervorgehoben wurde der aktualisierte Aktionsplan für die Adria-Ionen-Region, der einen neuen sozialen Pfeiler enthält und die EU-Erweiterung als Querschnittspriorität anerkennt. Er betonte die Notwendigkeit flexibler Strategien, um auf Herausforderungen wie den demografischen Wandel und die Energiewende reagieren zu können und die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Die beteiligten Länder wurden ermutigt, stärkeres politisches Engagement zu zeigen und ihre Aktionspläne entsprechend anzupassen.

Ein zentraler Punkt war die Anerkennung makroregionaler Strategien als Plattformen für gegenseitiges Lernen und Zusammenarbeit zwischen EU- und Nicht-EU-Ländern. Kandidatenländer können hier gleichberechtigt mit Mitgliedstaaten interagieren und praktische Erfahrungen in der EU-Politikumsetzung sammeln, was den Erweiterungsprozess unterstützt. Der Rat würdigte zudem den Beitrag dieser Strategien zur Förderung grüner, digitaler und fairer Übergänge. Ein zukünftiges Ziel ist die Integration der Prioritäten in EU-Finanzierungsprogramme, insbesondere INTERREG.

Der Rat forderte die Kommission zudem auf, die politische Unterstützung auf höchster Ebene weiterhin sicherzustellen und die strategische Kommunikation zu intensivieren, damit die Öffentlichkeit besser über die Wirkung der Strategien informiert wird. Auch in Zukunft werden makroregionale Strategien integrative, nachhaltige und widerstandsfähige Regionen fördern. Die nächste Fortschrittsüberprüfung wird bis Ende 2027 erwartet und bietet die Gelegenheit, erreichte Ziele zu bewerten und neue Prioritäten zu setzen.